Hinweise zu Ruhegehalt plus 6.1.1    

Diese Datei enthält neueste Produktinformationen und Aktualisierungen der Dokumentation zu Ruhegehalt plus. Für Anweisungen zur Installation ziehen Sie bitte das Handbuch zu Rate. Weitere Informationen zur Fehlerbeseitigung und zur Leistung des Programms finden Sie im Handbuch oder in der Online-Hilfe. 

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Kontakt

Anschrift Neue Deutsche Schule Verlagsgesellschaft mbH
Nünningstr. 11
45141 Essen
Elektronischer Kontakt eMailruhegehalt@nds-verlag.de
www
:   www.ruhegehalt-plus.de
Kostenlose Updates und aktuelle Besoldungstabellen RuheGehalt plus informiert Sie beim ersten Programmstart des Tages, ob es ein neues kostenloses Update zum Programm oder zu den Besoldungstabellen gibt, das Sie dann durch Klicken auf den entsprechenden Button herunterladen können. Zu jedem kostenpflichtigen Update (Vollversion) gibt es bei Bedarf mehrere kostenlose Updates des Programms und der Besoldungstabellen zum Download.

Sie können auch aktiv nach neuen Updates schauen: Wählen Sie dazu im Programm unter dem Menü Optionen den Punkt Online-Update aus. 

Was ist neu?

Version 6.1.1
September 2015
Gesetzesänderung:
  • Rheinland-Pfalz hat im Rahmen des Neunten Landesgesetzes zur Änderung dienstlicher Vorschriften am 15.06.2015 auch Änderungen des Landesbeamtengesetzes und des Landesbeamtenversorgungsgesetzes mit Gültigkeit ab 25.06.2015 beschlossen. Im Wesentlichen handelt es sich dabei um die Anhebung der Altersgrenzen. So erhöht sich die Regelaltersgrenze auf die Vollendung des 67. Lebensjahres, Lehrkräfte treten mit Ende des Schuljahres, in dem sie das 65. Lebensjahr vollenden, in den Ruhestand. Darüber hinaus wurden Übergangsregelungen zur schrittweisen Anhebung des Ruhestandseintrittsalters beschlossen.

    In RuheGehalt plus 6.1.1 sind die neuen Vorschriften nun hinterlegt, auch der Gesetzestext des LBeamtVG in der Online-Hilfe wurde aktualisiert (siehe §§ 24, 97a).
Korrektur:
  • Leider hatte sich in der in RuheGehalt plus 6.1 erstmals angebotenen Berechnung des Netto-Ruhegehalts ein Fehler eingeschlichen, der bei manueller Änderung des Feldes Versorgungsbezüge auftrat. Dieser Fehler ist nun behoben.
Besoldungstabellen:
  • Aktualisierung der Besoldungstabellen für Bund und Länder. Seit Version 6.1 sind neu hinzugekommen:
    • Bayern, gültig ab 01.03.2016
    • Hamburg, gültig ab 01.03.2015

Programmhistorie

Version 6.1
September 2015
Neues Look and Feel:
  • Es war höchste Zeit für ein Facelift: RuheGehalt plus 6.1 präsentiert sich im neuen Gewand!

    Die augenfälligste Änderung ist der Austausch des alten Menüs gegen eine moderne, mit passenden Symbolen ausgestattete Menüleiste, wie sie seit einigen Jahren bei vielen anderen Windows-Programmen üblich ist. Wenn Sie RuheGehalt plus öffnen, ist immer das Menü Start im Vordergrund, das die wichtigsten Menüpunkte aller anderen Menüs enthält:



    Außerdem gibt es die Menüs

    • Datei – Achtung: Es befindet sich links neben dem Menü Start und öffnet sich durch Klick auf das blau unterlegte RuheGehalt-Icon,
    • Dateneingabe,
    • Ansicht,
    • Berechnen,
    • Optionen und,
    • Hilfe.


    Die Menüs enthalten im Wesentlichen dieselben Menüpunkte wie die vorherigen RuheGehalt-Versionen, was Ihnen die Umstellung erleichtern sollte.

    Zusätzlich gibt es eine Symbolleiste, die Sie an Ihre Bedürfnisse anpassen, d.h. Symbole für Menüpunkte hinzufügen bzw. entfernen können.

    Außer der neuen Menüleiste wurde die Optik aller Dialoge an die moderner Windows-Programme angepasst. So erscheinen z.B. Buttons, die zuvor erhaben waren, nun zeitgemäß flach.
Neues Feature:
  • Brutto und Netto zusammen in einem Programm!

    Endlich können Sie in RuheGehalt plus mit nur wenigen Klicks und Eingaben ermitteln, was vom monatlichen Brutto-Ruhegehalt übrig bleibt!

    Mit dem neuen Menüpunkt Lohnsteuer – zu finden sowohl im Menü Start als auch im Menü Berechnen – können Sie, ausgehend von einer durchgeführten Ruhegehaltsberechnung, Lohnsteuer, Solidaritätszuschlag und ggf. Kirchensteuer berechnen und erhalten somit das Netto-Ruhegehalt.

    Die Berechnung erfolgt nach dem Berechnungsalgorithmus des Bundesfinanzministeriums, stellt aber selbstverständlich keine Auskunft über die persönliche Steuerschuld dar.
Neue Rentenwerte:
  • Zum 1. Juli 2015 beträgt der neue Rentenwert - in Euro für einen Entgeltpunkt - in den alten Ländern 29,21 Euro. Bisher stand er bei 28,61 Euro. Für die neuen Länder steigt dieser Wert von 26,39 Euro auf 27,05 Euro.
Neues GEW-Logo:
  • User, die bisher das alte GEW-Logo auf dem Ausdruck der Ruhegehaltsberechnung verwendet haben, müssen das neue GEW-Logo installieren. Sie verwenden dazu denselben 7-stelligen Code wie bei der Installation des alten Logos. Hier der Installationsweg zur Erinnerung:

    • Schließen Sie RuheGehalt plus.
    • Öffnen Sie im Explorer das RuheGehalt-Verzeichnis (in der Regel C:\Programme (x86)\RuheGehalt plus).
    • Klicken Sie mit der rechten Maustaste auf RuheLogo.exe.
    • Im Kontextmenü wählen Sie Als Administrator ausführen.
    • Nachdem Sie den bekannten Code für das GEW-Logo in die Eingabe-Maske eingegeben und mit OK bestätigt haben, schließt sich die RuheLogo.exe.
    • Nun ist das Logo installiert und Sie können RuheGehalt plus 6.1 wieder öffnen.
Korrekturen:
  • Beim Kindererziehungs- und Kindererziehungsergänzungszuschlag gibt es keinen Unterschied zwischen leiblichen und adoptierten Kindern: Die Zuschläge werden nur bis Vollendung des 3. Lebensjahres (KEZ) bzw. 10. Lebensjahres (KEEZ) gezahlt.
  • Hessen: Die Sonderzahlung wird bezogen auf das (ggf. um einen Versorgungsabschlag verminderte) Ruhegehalt berechnet, ein eventueller Kindererziehungszuschlag wird dabei nicht berücksichtigt.
Besoldungstabellen:
  • Nach dem Tarifabschluss im öffentlichen Dienst haben die Länder bereits zum Teil neue Besoldungstabellen für 2015 beschlossen, die nun neu in RuheGehalt plus 6.1 vorhanden sind. Dies sind insbesondere:

    • Baden-Württemberg, gültig ab 01.03./01.07./01.11.2015
    • Bayern, gültig ab 01.03.2015
    • Berlin, gültig ab 01.08.2015
    • Bremen, gültig ab 01.07.2015
    • Niedersachsen, gültig ab 01.06.2015
    • Nordrhein-Westfalen, gültig ab 01.06.2015
    • Rheinland-Pfalz, gültig ab 01.03.2015
    • Sachsen, gültig ab 01.03.2015
    • Schleswig-Holstein, gültig ab 01.03.2015

  • Die noch fehlenden Besoldungstabellen für 2015 werden nach ihrer Verabschiedung zeitnah im Rahmen von Online-Updates zur Verfügung gestellt.
Version 6.0.2
Februar 2015
Korrekturen und Anpassungen:
  • In der gesamten ruhegehaltfähigen Dienstzeit gemäß § 14 Abs. 3 Sätze 5 und 6 BeamtVG (bzw. den Entsprechungen in den Landesgesetzen) können Urlaubszeiten nur dann berücksichtigt werden, wenn sie Zeiten der Kindererziehung oder als ruhegehaltfähig anerkannt sind.
  • Altersteilzeit: Wegen Rundungsregelungen insbesondere in Niedersachsen und Schleswig-Holstein beim Umfang der Altersteilzeit kann es dazu kommen, dass die zulässige Obergrenze minimal überschritten wird. In diesen Fällen gibt RuheGehalt nur noch eine entsprechende Warnung aus, akzeptiert bei Bestätigung der Korrektheit aber die Eingabe.
  • Promotion: Eine Promotionszeit kann speziell für Hochschulangehörige bis zu 2 Jahre als ruhegehaltfähig anerkannt werden (vgl. § 67 Abs. 2 BeamtVG und Pendants in den Ländern). Diese Fälle können nun mit Hilfe einer neuen Checkbox gekennzeichnet werden.
  • Der Vorbereitungsdienst (Beamtenverhältnis auf Widerruf) gilt bei der Berechnung des Kindererziehungszuschlags als Beamtenverhältnis.
  • Hessen: Korrekturen bei der Anwendung des § 80 HBeamtVG bei vorzeitigem Eintritt in den Ruhestand wegen Schwerbehinderung.
  • NRW: Im Falle einer amtsunabhängigen Mindestversorgung gemäß § 14 Abs. 4 Satz 2 (65% der Endstufe A4) richtet sich auch die jährliche Sonderzahlung nach der Besoldungsgruppe A4 und liegt damit bei 60%.
Besoldungstabellen:
  • Aktualisierung der Besoldungstabellen für Bund und Länder. Seit Version 6.0.1 sind neu hinzugekommen:
    • Bund, gültig ab 01.03.2015
    • Brandenburg, gültig ab 01.01.2015
    • Mecklenburg-Vorpommern, gültig ab 01.01.2015
    • Nordrhein-Westfalen, gemäß Gesetz angepasste Tabellen für 2013 und 2014
    • Rheinland-Pfalz, gültig ab 01.01.2015
Version 6.0.1
Oktober 2014
Korrekturen:
  • Die neue Registrierung verläuft nun über HTTPS (HyperText Transfer Protocol Secure) und sollte somit auch in Netzwerken mit Proxy-Server funktionieren.
  • Baden-Württemberg: Der Overflow-Fehler, der bei der Berechnung des Kinderzuschlags auftreten konnte, wurde beseitigt.
  • Hessen: Der Kindererziehungszuschlag fließt nicht mehr in die Vergleichsberechnung mit der Mindestversorgung ein, sondern nur noch das erdiente Ruhegehalt (nach Informationen des Hessischen Ministeriums des Innern und des Sport).
Neue Eingabemöglichkeit:
  • Auf besonderen Wunsch gibt es ein neues Eingabefeld im Dialog Kopf- und Fußzeilen: Sie können hier einen weitergehenden Haftungshinweis abspeichern, der beim Ausdruck aller Ruhegehaltsberechnungen des Rechners unterhalb des fest hinterlegten Haftungssauschlusses (ebenfalls in kleinerer Schriftgröße) erscheint.
Besoldungstabellen:
  • Aktualisierung der Besoldungstabellen für Bund und Länder. Seit Version 6.0 ist neu hinzugekommen:
    • Berlin, gültig ab 01.08.2014
Version 6.0
September 2014
Neue Berechnung:
  • Diese Erweiterung wurde von vielen Kunden gewünscht und schließt eine Lücke:

    Die Berechnung des Witwen- bzw. Witwergeldes wurde dahingehend präzisiert, dass eigene Einkünfte, Pensions- bzw. Rentenbezüge der Witwe bzw. der Witwers nun Anrechnung finden.
    Im Dialog Witwengeld können Sie nun den monatlichen Betrag wahlweise eines eigenen

    • Erwerbseinkommens (kein öffentlicher Dienst)
    • Verwendungseinkommens (öffentlicher Dienst)
    • Versorgung
    • Rente

    eingeben.

    Entsprechend den gesetzlichen Regelungen der §§ 53, 54, 55 BeamtVG bzw. den Pendants in den Ländern gibt es Höchstgrenzen, so dass - je nach Art und Konstellation - das Witwen-/Witwergeld ggf. gekürzt wird. Im Falle einer eigenen Versorgung kommt es darauf an, welche Versorgung zuerst gezahlt wurde (eigene Pension oder Witwengeld); wird die Höchstgrenze überschritten, wird die zuerst gezahlte Versorgung gekürzt. Eine eigene Rente wirkt sich dagegen überhaupt nicht auf die Höhe des Witwengeldes aus.

Neue Registrierung:
  • Ab RuheGehalt plus 6.0 müssen Sie sich beim ersten Start des Programms beim Verlag Neue Deutsche Schule registrieren. Sie werden dabei aufgefordert, Ihren Namen, Ihre Email-Adresse (für die einfachere Kontaktaufnahme seitens des Verlags Neue Deutsche Schule bei Fehlern, anstehenden Updates und anderen Informationen ausschließlich zu RuheGehalt plus) und Ihre Registrierungs-Nummer, die Sie zusammen mit Ihrer Rechnung erhalten haben, einzutragen. Voraussetzung für die erfolgreiche Registrierung ist somit eine bestehende Internet-Verbindung beim ersten Start des Programms nach der Installation. Anschließend können Sie RuheGehalt plus auch offline nutzen.

    Jede Registrierungs-Nummer darf nur von einem Benutzer und zeitgleich nur einmal verwendet werden. Wenn Sie RuheGehalt plus auf einen anderen PC "umziehen" möchten, können Sie entweder im Programm den Menüpunkt Hilfe/Registrierung löschen anklicken oder (bei einem dauerhaften Wechsel auf einen anderen PC) das Programm deinstallieren. Verwenden Sie dazu die msi-Datei auf der RuheGehalt-CD. Anschließend können Sie das Programm auf dem neuen Rechner installieren, neu registrieren und verwenden.

    Wenn Sie weitere Lizenzen (für sich oder Ihre Mitarbeiter) benötigen, wenden Sie sich an die oben genannte Kontakt-Adresse oder schreiben Sie eine Email.

Neue Rentenwerte:
  • Zum 01.07.2014 erhöhen sich die aktuellen Rentenwerte (in Euro für einen Entgeltpunkt):
    In den alten Bundesländern steigt der Rentenwert von 28,14 Euro auf 28,61 Euro, in den neuen Bundesländern von 25,74 Euro auf 26,39 Euro.
Gesetzesänderungen:
  • Baden-Württemberg: Neben dem Kinderzuschlag, der für nach dem 31.12.1991 geborene Kinder für die ersten 36 Monate nach der Geburt gezahlt wird, wurde der Kindererziehungsergänzungszuschlag (KEEZ) wieder eingeführt (vgl. § 66 Abs. 4 - 10 LBeamtVGBW). Bitte beachten Sie, dass die Berechnung des KEEZ in RuheGehalt unter dem Vorbehalt einer abschließenden Klärung mit dem Gesetzgeber geschieht!
  • Bayern: Im BayBeamtVG gibt es einige Änderungen ab 01.01.2015. Sie betreffen die Zurechnungszeit bei vorzeitigem Eintritt in den Ruhestand wegen Dienstunfähigkeit, außerdem die Kindererziehungszeiten und den Kindererziehungszuschlag für vor dem 01.01.1992 geborene Kinder.
Korrekturen:
  • Ein Rundungsfehler bei der Berechnung der ruhegehaltfähigen Dienstzeit im Falle von begrenzter Dienstfähigkeit wurde behoben.
  • Hessen: Seit dem 2. DRModG, gültig ab 01.03.2014, ist das Mindestruhegehalt von einer vorübergehenden Erhöhung gem. § 15 HBeamtVG ausgenommen.
  • Hessen: Beim amtsunabhängigen Mindest-Ruhegehalt ist auch die Stellenzulage zu berücksichtigen. Außerdem erhöht sich das Mindest-Ruhegehalt ggf. um den Kindererziehungszuschlag.
Besoldungstabellen:
  • Aktualisierung der Besoldungstabellen für Bund und Länder. Seit Version 5.4 sind neu hinzugekommen:
    • Bund, gültig ab 01.03.2014
    • Baden-Württemberg, gültig ab 01.07.2014, 01.10.2014, 01.01.2015
    • Brandenburg, gültig ab 01.07.2014
    • Bremen, gültig ab 01.07.2014
    • Niedersachsen, gültig ab 01.06.2014
    • Rheinland-Pfalz, gültig ab 01.07.2014
    • Saarland, gültig ab 01.09.2014
    • Sachsen-Anhalt, gültig ab 01.07.2014
    • Schleswig-Holstein, gültig ab 01.10.2014
    • Thüringen, gültig ab 01.08.2014
Version 5.4
März 2014
Änderungen am Landesgesetz:
  • Im Mai 2013 wurde das Zweite Gesetz zur Modernisierung des Dienstrechts in Hessen (Zweites Dienstrechtsmodernisierungsgesetz - 2. DRModG) verabschiedet, das grundlegende Änderungen am Hessischen Beamtenversorgungsgesetz (HBeamtVG) enthält. Das Gesetz ist am 01.03.2014 in Kraft getreten.

    Die für RuheGehalt plus relevanten Änderungen wurden in die aktuelle Version 5.4 übernommen.

Besoldungstabellen:
  • Aktualisierung der Besoldungstabellen für Bund und Länder. Seit Version 5.3.4 sind neu hinzugekommen:
    • Hessen, gültig ab 01.03.2014
    • Hessen, gültig ab 01.04.2014
    • Sachsen, gültig ab 01.04.2014
Version 5.3.4
Januar 2014
Dringend erforderliche Korrektur:
  • Wegen eines Programmfehlers bei der Eingabe der besonderen Altersgrenzen für Vollzugsbeamte in Bayern und Hessen wurde dieses Update notwendig.
Version 5.3.3
Januar 2014
Neues Landesgesetz:
  • Das Thüringer Beamtenversorgungsgesetz, bereits seit 01.01.2012 in Kraft, wurde in das Programm aufgenommen. Damit sind in RuheGehalt plus nun das BeamtVG und die Landesversorgungsgesetze der Länder Baden-Württemberg, Bayern, Hessen, Niedersachsen, Nordrhein-Westfalen, Rheinland-Pfalz, Schleswig-Holstein und Thüringen enthalten.
Besoldungstabellen:
  • Aktualisierung der Besoldungstabellen für Bund und Länder. Seit Version 5.3.2 sind neu hinzugekommen:
    • Rheinland-Pfalz, gültig ab 01.01.2014
Ausblick auf zukünftige Neuerungen:
  • Die Änderungen am HBeamtVG, die im Rahmen des 2. DRModG Hessen verabschiedet wurden und am 01.03.2014 in Kraft treten, werden in RuheGehalt plus aufgenommen.
Version 5.3.2
Dezember 2013
Aktualisierungen:
  • Bayern: Durch eine Änderung des BayBeamtVG (GVBl S. 450) wurde rückwirkend zum 01.01.2013 der Betrag von 470 Euro in den Art. 27 und 83 BayBeamtVG durch den Betrag 525 Euro ersetzt.
  • Kindererziehungszuschlag/Kindererziehungsergänzungszuschlag bzw. Kinderzuschlag (Baden-Württemberg): Aufnahme der aktuellen Werte in das Programm.
Komfort:
  • Kindererziehungszuschlag bei Rente: Wurden Kinder vor Beginn des Beamtenverhältnisses geboren und erhält der Beamte/die Beamtin eine Rente, so sind diese Kinder wegen der erworbenen Rentenanwartschaft nicht beim Kindererziehungszuschlag/Kindererziehungsergänzungszuschlag zu berücksichtigen (§ 50a Abs. 1 Satz 2 BeamtVG und Pendants in den Ländern). RuheGehalt plus erkennt diese Konstellation nun automatisch und berechnet keinen KEZ/KEEZ.
Korrekturen:
  • Kindererziehungszuschlag: Bei der Anwendung von § 50a Abs. 1 BeamtVG (und Pendants in den Ländern) ist es nicht relevant, ob die Kinder während des Beamtenverhältnisses geboren wurden.
Besoldungstabellen:
  • Aktualisierung der Besoldungstabellen für Bund und Länder. Seit Version 5.3.1 sind neu hinzugekommen:
    • Baden-Württemberg, gültig ab 01.01.2014
    • Bayern, gültig ab 01.01.2014
    • Brandenburg, gültig ab 01.07.2013
    • Hamburg, gültig ab 01.01.2014
    • Mecklenburg-Vorpommern, gültig ab 01.07.2013 und gültig ab 01.01.2014
    • Nordrhein-Westfalen, gültig ab 01.01.2014
    • Saarland, gültig ab 01.09.2013
    • Thüringen, gültig ab 01.10.2013
Ausblick auf zukünftige Neuerungen:
  • Sowohl das Thüringer Beamtenversorgungsgesetz (ThürBeamtVG, gültig seit 01.01.2012) als auch das 2. DRModG Hessen, das am 01.03.2014 in Kraft tritt, werden im Rahmen der nächsten Updates in RuheGehalt plus aufgenommen.
Version 5.3.1
September 2013
Neues Landesgesetz:
  • Anfang Juni wurde als Artikel 2 des Landesgesetzes zur Reform des finanziellen öffentlichen Dienstrechts das Landesversorgungsgesetz Rheinland-Pfalz (LBeamtVG) verabschiedet, das am 01.07.2013 in Kraft getreten ist. RuheGehalt plus 5.3.1 wurde um das LBeamtVG erweitert und enthält nun neben dem BeamtVG die Landesgesetze der Bundesländer Baden-Württemberg, Bayern, Hessen, Niedersachsen, Nordrhein-Westfalen, Rheinland-Pfalz und Schleswig-Holstein.
Neue Rentenwerte:
  • Zum 1. Juli 2013 beträgt der neue aktuelle Rentenwert (in Euro für einen Entgeltpunkt) in den alten Ländern 28,14 Euro. Bisher stand er bei 28,07 Euro. Für die neuen Länder steigt dieser Wert von 24,92 Euro auf 25,74 Euro.
Funktionsverbesserung:
  • ATZ-Umfangsberechnung: Anpassung des Programms derart, dass bei Nenner 100, der ja offensichtlich eine Eingabe in Prozent bedeutet, ein Umrechnen auf die Pflichtstundenzahl durchgeführt wird. Damit ist es möglich, Mischdaten aus Prozentangaben und Stundenangaben korrekt zu verarbeiten und mit Hilfe des Buttons den ATZ-Umfang zu berechnen.
Korrekturen:
  • Hessen: Bei Lehrkräften, die sich in der Altersteilzeit im Blockmodell befinden und deren Altersteilzeit mit der alten Regelaltersgrenze (Ende des Schuljahres) endet, erfolgt keine Anhebung der Altersgrenze.
  • Kindererziehungszuschlag: Die Höchstgrenzenregelung nach §50a Abs. 5 muss auch für Fälle nach Abs. 8 (Erziehungszeit vor 1992 und vor Beginn des Beamtenverhältnisses) zum Tragen kommen.
  • Altersgrenze: RuheGehalt ermittelt nun auch für das Geburtsdatum 31.10.1950 das korrekte Pensionsdatum, nämlich den 29.02.2016.
Besoldungstabellen:
  • Aktualisierung der Besoldungstabellen für Bund und Länder. Seit Version 5.3 sind neu hinzugekommen:
    • Bremen, gültig ab 01.07.2013
    • Hessen, gültig ab 01.07.2013
    • Niedersachsen, gültig ab 01.01.2013
    • Sachsen-Anhalt, gültig ab 01.07.2013
    • Schleswig-Holstein, gültig ab 01.07.2013
Ausblick auf zukünftige Neuerungen:
  • Auf Wunsch vieler Kunden wird RuheGehalt plus in einer der nächsten Versionen das Zusammentreffen von Witwen-/Witwergeld mit eigener Versorgung/eigenem Einkommen berücksichtigen. Auch die Aufnahme weiterer Landesversorgungsgesetze in das Programm wird geprüft.
Version 5.3
Juni 2013
Neues Landesgesetz:
  • Am 15.05. hat der nordrhein-westfälische Landtag das Dienstrechtsanpassungsgesetz für das Land Nordrhein-Westfalen beschlossen. Es enthält u.a. das Landesbeamtenversorgungsgesetz LBeamtVG NRW, das am 01.06.2013 in Kraft getreten ist. RuheGehalt plus 5.3 wurde um das LBeamtVG NRW erweitert. Damit sind nun neben dem BeamtVG die Landesgesetze der großen Bundesländer Baden-Württemberg, Bayern, Hessen, Niedersachsen, Nordrhein-Westfalen und Schleswig-Holstein in RuheGehalt plus enthalten.
Neues Feature:
  • Bisher musste im Falle einer Altersteilzeit der Arbeitsumfang vom Benutzer selbst errechnet und in das Programm eingegeben werden. RuheGehalt plus 5.3 unterstützt den User nun durch einen neuen Button zur Berechnung des Altersteilzeit-Umfangs.
Neue Auslegung:
  • Im Zusammenhang mit der Berücksichtigung eines Beamtenverhältnisses auf Widerruf bei der Anwendung von § 85 BeamtVG (und entspr. Paragraphen der Landesgesetze) folgt RuheGehalt plus 5.3 nun dem Kommentar von Stegmüller/Schmalhofer/Bauer (Hauptband 2, Erl. 3 zu § 85, Seite 6), der sich wiederum auf das RdSchr. des BMI vom 11.01.1991 (GMBI 1991/331 Abschnitt II Ziff. 3.3) stützt: Danach ist ein Vorbereitungsdienst, der vor dem 01.01.1992 begonnen hat und unmittelbar nach Beendigung in ein Beamtenverhältnis überging, als Beginn des Beamtenverhältnisses anzusehen. Eine Lücke und das nach der Lücke beginnende Beamtenverhältnis nach dem 31.12.91 führen aber dazu, dass nur neues Recht zur Anwendung kommen kann.
Besoldungstabellen:
  • Aktualisierung der Besoldungstabellen für Bund und Länder. Seit Version 5.2.1 sind neu hinzugekommen:
    • Bund, gültig ab 01.08.2013
    • Berlin, gültig ab 01.08.2013
    • Nordrhein-Westfalen, gültig ab 01.01.2013
    • Rheinland-Pfalz, gültig ab 01.07.2013
Ausblick auf zukünftige Neuerungen:
  • Auf Wunsch vieler Kunden wird RuheGehalt plus in einer der nächsten Versionen das Zusammentreffen von Witwen-/Witwergeld mit eigener Versorgung/eigenem Einkommen berücksichtigen. Auch die Aufnahme weiterer Landesversorgungsgesetze in das Programm wird geprüft.
Version 5.2.1
April 2013
Technische Anpassung:
  • Die Beträge der Kindererziehungs-/Kindererziehungsergänzungszuschläge (KEZ/KEEZ) bzw. der Kinderzuschläge (Baden-W.) sind in einigen Bundesländern an die Besoldungstabellen gekoppelt. Deshalb werden sie ab jetzt auch in der Datei der Besoldungsdaten rtarife.dat mitgeführt und können auf diese Weise zusammen mit neuen Besoldungstabellen heruntergeladen werden, ohne dass ein Programm-Update notwendig sein wird.
Korrekturen:
  • Niedersachsen: Beim Zusammentreffen von Versorgungsbezügen mit Erwerbs- und Erwerbsersatzeinkommen sind in § 64 Abs. 2 Nr. 3 NBeamtVG auch die Fälle enthalten, die vorzeitig auf Antrag in den Ruhestand treten, und nicht nur diejenigen mit gesundheitlichen Gründen. Zitat aus dem Kommentar Stegmüller / Schmalhofer / Bauer (Synopse NBeamtVG/BeamtVG) zu § 64 Abs. 2 Nr. 3: Aufgrund der einheitlichen Herabsetzung der Antragsaltersgrenze auf das 60. LJ in § 37 Abs. 1 NBG erweitert sich hier der in Frage kommende Personenkreis; während davon zuvor nur die schwerbehinderten Beamtinnen und Beamten erfasst wurden, gilt diese Regelung nunmehr für alle Beamtinnen und Beamten, die von der Antragsaltersgrenzenregelung Gebrauch machen.
    Dieselbe Regelung gilt in Schleswig-Holstein.
Aktualisierung:
  • Werbungskosten-Pauschbetrag: 1000 EUR jährlich.
Besoldungstabellen:
  • Aktualisierung der Besoldungstabellen für Bund und Länder. Seit Version 5.2 sind neu hinzugekommen:
    • Rheinland-Pfalz, gültig ab 01.01.2013
    • Bayern, gültig ab 01.01.2013
Ausblick auf zukünftige Neuerungen:
  • Es wird damit gerechnet, dass das Dienstrechtsanpassungsgesetz für das Land Nordrhein-Westfalen in nächster Zeit verabschiedet wird, so dass einer Aufnahme der Neu-Regelungen zur Beamtenversorgung in RuheGehalt plus nichts mehr im Wege steht.
Version 5.2
November 2012
Neuerungen:
  • Die kontextsensitive Online-Hilfe von RuheGehalt plus wurde grundlegend überarbeitet und aktualisiert.

    Öffnen Sie die Online-Hilfe durch Mausklick auf den Hilfe-Button in den Eingabe-Dialogen oder drücken Sie die F1-Taste - Sie erhalten sofort kontextbezogene Hilfe. Die Hilfe-Seiten zu den Dialogen enthalten auch Informationen zu den einzelnen Eingabefeldern: Klicken Sie mit dem Maus einfach auf ein Feld, es öffnet sich ein Popup-Fenster mit Zusatzinformationen.

    In der Hilfe werden häufig Paragraphen des Beamtenversorgungsgesetzes (BeamtVG) genannt. Deshalb ist der vollständige Wortlaut des Beamtenversorgungsgesetzes in seiner aktuellen Fassung in der Online-Hilfe enthalten. Da für Landesbeamte jedoch zumeist Landesversorgungsgesetze gelten, sind die wichtigsten für die Ruhegehaltsberechnung relevanten Paragraphen bzw. Artikel der in RuheGehalt plus abgebildeten Landesversorgungsgesetze - Baden-Württemberg (LBeamtVGBW), Bayern (BayBeamtVG), Hessen (HBeamtVG), Niedersachsen (NBeamtVG) und Schleswig-Holstein (SHBeamtVG) - ebenfalls wörtlich in der Online-Hilfe zu finden.

    Darüber hinaus gibt es eine Paragraphen-Tabelle, die den Zusammenhang zwischen dem BeamtVG und den Landesgesetzen herstellt. So kann der User leicht das Pendant zu einem Paragraphen des BeamtVG, der in der Online-Hilfe z.B. bei einem Eingabe-Dialog genannt wird, in seinem Landesgesetz finden.
  • Der Download von kostenlosen Programm-Updates und neuen Besoldungstabellen ist auf einen Server des NDS-Verlags umgezogen. Für Sie bedeutet dies nur, dass der Menüpunkt Online-Update nun eine Verbindung zu diesem Server herstellt und sich im Standard-Browser die neue Download-Page öffnet - an der bekannten Funktionalität ändert sich nichts.
Anpassungen an Gesetzesänderungen bzw. wegen Gerichtsurteilen:
  • Bund: § 13 Abs. 2 Satz 3 BeamtVG wurde in RuheGehalt umgesetzt: Zeiten einer besonderen Verwendung im Ausland nach § 31a Absatz 1 können, soweit sie nach Vollendung des 17. Lebensjahres liegen, bis zum Doppelten als ruhegehaltfähige Dienstzeit berücksichtigt werden, wenn sie einzeln ununterbrochen mindestens 30 Tage und insgesamt mindestens 180 Tage gedauert haben.
  • Bayern: Nach Art. 62 Satz 2 BayBG ist die Altersgrenze für den gesetzlichen Ruhestand von Lehrkräften das Ende des Schulhalbjahres, in dem sie das 67. Lebensjahr vollenden. Das Bayerische Staatsministerium für Unterricht und Kultus hat nun festgelegt, dass für alle Schularten das Ende des ersten Schulhalbjahres der letzte Unterrichtstag der zweiten vollen Unterrichtswoche im Februar ist. Damit war die bisherige Regelung mit der zweiten vollen Februarwoche in den Jahren nicht mehr stimmig, in denen durch die Faschingsferien die zweite volle Unterrichtswoche (wie in nächster Zeit erstmals 2013) hinausgeschoben wird. Die einwöchigen Faschingsferien beginnen am Rosenmontag.
  • Nordrhein-Westfalen: Nach dem Beschluss des OVG vom 08.06.2012 – 6 B 390/12 – ist eine Teilzeitbeschäftigung bei der Erfüllung der Mindestwartezeit von 5 Jahren für einen Anspruch auf Beamtenversorgung voll zu berücksichtigen. Teilzeit- und Vollzeitbeschäftigung sind somit in Bezug auf die Wartezeit gleich zu behandeln; es zählt allein die Zeitspanne des Dienstverhältnisses und nicht die Zeit gemäß Beschäftigungsanteil.
  • Schleswig-Holstein: Nach dem Gesetz zur Änderung des Beamtenversorgungsgesetzes Schleswig-Holstein vom 23.04.2012 musste die Umsetzung des § 84 SHBeamtVG dahingehend geändert werden, dass bei Berechnung des Ruhegehaltssatzes nach Besitzstandsregelung bzw. altem Recht der resultierende Ruhegehaltssatz (analog zum Bundesrecht) mit dem Faktor 0,95667 zu multiplizieren ist (§ 84 Abs. 9 SHBeamtVG).
Aktualisierung:
  • Die neuen Rentenwerte ab 01.07.2012 wurden im Programm hinterlegt.
Besoldungstabellen:
  • Aktualisierung der Besoldungstabellen für Bund und Länder. Seit Version 5.1.4 sind neu hinzugekommen:
    • Bund, gültig ab 01.03.2012
    • Bund, gültig ab 01.01.2013
    • Berlin, gültig ab 01.08.2012
    • Saarland, gültig ab 01.07.2012
Ausblick auf zukünftige Neuerungen:
  • Das Land Nordrhein-Westfalen arbeitet gerade an einem Versorgungsgesetz, es wird voraussichtlich als nächstes Landesgesetz in RuheGehalt plus aufgenommen.
Version 5.1.4
Juni 2012
Korrekturen:
  • Auch bei der Mindestversorgung muss der Einbaufaktor wegen Integration der Sonderzahlung in die Dienstbezüge berücksichtigt werden.
  • Grundsätzliche Berücksichtigung eines Schalttages beim letzten Laufbahnabschnitt und sofern zwischen Laufbahnabschnitten Lücken (auch nicht ruhegehaltfähiger Urlaub) sind.
  • Die Berechnung des Kindererziehungsergänzungszuschlags (KEEZ) wurde an das BMI-Rundschreiben vom 3.9.2002 angepasst, wonach anders als beim Kindererziehungszuschlag bereits der Monat der Geburt voll angerechnet wird. Außerdem endet die KEEZ-Zahlung nicht mit dem Tag der Vollendung des 10. bzw. 18. LJ, sondern am jeweiligen Monatsende.
  • Hochschulausbildungszeiten: Die Kappungsgrenze nach § 12 Abs. 1a BeamtVG ist nur dann anzuwenden, wenn der Höchstruhegehaltssatz nicht erreicht wird (siehe BMI-Rundschreiben vom 14.12.2009).
Eingabekomfort:
  • Bisher war es so, dass bei Jahren des 20. Jahrhunderts nur die beiden letzten Ziffern eingegeben werden mussten, die 19 wurde automatisch vorangestellt. Dies ist nun nicht mehr zeitgemäß. Das Programm ergänzt nun automatisch die 20, wenn die Jahreszahl kleiner als 45 ist. Sie können nun alle derzeit relevanten Jahreszahlen ausschließlich über die letzten 2 Ziffern eingeben. Beispiel: 45 = 1945, 99 = 1999, 00 = 2000, 12 = 2012.
Version 5.1.3
Mai 2012
Neuerungen:
  • Das Beamtenversorgungsgesetz Schleswig-Holstein (SHBeamtVG), das seit dem 01.03.2012 in Kraft ist, wurde als fünftes Landesversorgungsgesetz (neben Baden-Württemberg, Bayern, Hessen und Niedersachsen) in RuheGehalt plus aufgenommen.
Anpassung an Gesetzesänderung (Bayern):
  • Art. 103 Abs. 5 Satz 2 BayBeamtVG wurde wie folgt geändert:

    Den Berechnungen wird die nach diesem Gesetz ermittelte ruhegehaltfähige Dienstzeit mit der Maßgabe zugrunde gelegt, dass
    1. Zeiten einer Fachschul- oder Hochschulausbildung nach Art. 20 Abs. 1 im Umfang der tatsächlichen Studiendauer, höchstens jedoch bis zur Regelstudienzeit einschließlich Prüfungszeit zu berücksichtigen sind,
    2. Art. 20 Abs. 2 keine Anwendung findet und
    3. die Zurechnungszeit nach Art. 23 Abs. 1 nur in Höhe von einem Drittel bis zum Ende des Monats der Vollendung des 55. Lebensjahres zur ruhegehaltfähigen Dienstzeit hinzugerechnet wird.

    RuheGehalt plus wurde entsprechend angepasst.

Neue Interpretation (Bund und Länder):
  • Ausbildungszeiten im Beamtenverhältnis auf Widerruf werden nach einer Auskunft des Regierungspräsidiums Kassel als zu § 6 BeamtVG zugehörig interpretiert und somit bei der Regelung nach § 14 Abs. 3 Satz 5 bzw. Satz 6 BeamtVG als ruhegehaltfähige Dienstzeit mitgerechnet. Gleiches wurde für die im Programm enthaltenen Landesgesetze umgesetzt, die eine § 14 Abs. 3 Satz 5 bzw. Satz 6 entsprechende Regelung haben.
Korrekturen:
  • Es fanden Korrekturen bei der Berechnung von Versorgungsabschlägen in Baden-Württemberg, Bayern und Niedersachsen statt.
Besoldungstabellen:
  • Die Besoldungstabellen für Bund und Länder sind seit Version 5.1.2 auf aktuellem Stand.
Ausblick auf zukünftige Neuerungen:
  • Aufnahme weiterer Landesversorgungsgesetze
Version 5.1.2
Februar 2012
Neuerungen:
  • RuheGehalt plus wurde um das Niedersächsisches Beamtenversorgungsgesetz (NBeamtVG) erweitert, das am 01.12.2011 in Kraft getreten ist. Damit enthält RuheGehalt plus neben dem BeamtVG nun vier Landesversorgungsgesetze: Baden-Württemberg, Bayern, Hessen und Niedersachsen.
Wieder dabei:
  • Auf vielfachen Wunsch wurde der Menüpunkt Hinterbliebenenversorgung wieder in das Programm aufgenommen. Um die Missverständnisse zu vermeiden, die es in der Vergangenheit häufig gegeben hat und die der Grund für das Entfernen der Pflegemaske aus RuheGehalt plus waren, gibt es jetzt sowohl in der Eingabemaske als auch im Report Ruhegehaltsberechnung den Warnhinweis, dass ein eventuelles eigenes Einkommen/eigene Versorgung der/des Hinterbliebenen im Programm keine Berücksichtigung findet, sich aber selbstverständlich auf das Witwen-/Witwergeld auswirkt!
Änderung wegen Gerichtsurteil (Nordrhein-Westfalen):
  • Das Finanzministerium NRW hat am 07.06.2011 auf der Grundlage eines Urteils des Oberverwaltungsgerichts NRW vom 23.02.2011 erlassen, dass § 14 Abs. 4 Satz 4 BeamtVG nicht mehr anzuwenden sei. Praktisch bedeutet dies, dass auch trotz langer Freistellungszeiten das amtsabhängige oder amtsunabhängige Mindestruhegehalt gezahlt werden soll. Da es bisher keine Gesetzesänderung, sondern nur den Erlass des Finanzministeriums gibt, berücksichtigt RuheGehalt plus lange Freistellungszeiten hier nicht mehr für Beamte in NRW, die ab dem 07.06.2011 (= Datum des Erlasses) in den Ruhestand getreten sind.
Vervollständigung (Baden-Württemberg):
  • § 106 Abs. 5 LBeamtVGBW besagt u.a., dass für am 31.12.2010 vorhandene Beamte nach wie vor Zeiten gesundheitsschädigender Verwendung gemäß §13 Abs. 2 BeamtVG berücksichtigt werden. Dies wurde in RuheGehalt plus 5.1.2 ergänzt.
Neue Interpretation (Bund):
  • Aufgrund eines BMI-Rundschreibens wird der Einbaufaktor nach § 5 Abs. 1 Satz 1 BeamtVG, der seit 01.01.2012 den Wert 0,9901 besitzt, nun auch auf den kinderbezogenen Anteil des Familienzuschlags angewandt.
Besoldungstabellen:
  • Aktualisierung der Besoldungstabellen für Bund und Länder. Seit Version 5.1.1 sind neu hinzugekommen:
    • Bund, gültig ab 01.01.2012
    • Baden-Württemberg, gültig ab 01.08.2012
    • Bayern, gültig ab 01.11.2011
    • Brandenburg, gültig ab 01.04.2011
    • Brandenburg, gültig ab 01.01.2012
    • Bremen, gültig ab 01.04.2012
    • Bremen, gültig ab 01.10.2012
    • Hessen, gültig ab 01.10.2012
    • Rheinland-Pfalz, gültig ab 01.01.2012
    • Rheinland-Pfalz, gültig ab 01.07.2012
    • Thüringen, gültig ab 01.04.2012
Ausblick auf zukünftige Neuerungen:
  • Aufnahme weiterer Landesversorgungsgesetze, als nächstes das Landesversorgungsgesetz Schleswig-Holstein (SHBeamtVG).
Version 5.1.1
Dezember 2011
Anpassung:
  • Wegen der Aufsplittung der kommenden Besoldungsanpassung in Baden-Württemberg auf zwei Termine ist eine technische Änderung am Programm bei der Anwendung des § 101 LBeamtVGBW notwendig gewesen.
Besoldungstabellen:
  • Aktualisierung der Besoldungstabellen für Bund und Länder. Seit Version 5.1 sind neu hinzugekommen:
    • Bayern, gültig ab 01.01.2012
    • Mecklenburg-Vorpommern, gültig ab 01.04.2011
    • Mecklenburg-Vorpommern, gültig ab 01.01.2012
    • Baden-Württemberg, gültig ab 01.03.2012
Version 5.1
November 2011
Neuerungen:
  • RuheGehalt plus 5.1 enthält nun neben den seit 01.01.2011 geltenden Versorgungsgesetzen in Hessen und in Bayern, die im Rahmen der Online-Updates 5.0.1 ff umgesetzt wurden, ein drittes, großes Landesgesetz:
    Das Landesbeamtenversorgungsgesetz Baden-Württemberg (LBeamtVGBW), das seit dem 01.01.2011 in Kraft ist.

    Die wichtigsten der umfangreichen Übergangsregelungen des LBeamtVGBW, die für die kommenden Versorgungsfälle von besonderer Bedeutung sind, wie z.B. zur Anhebung der Altersgrenzen (§ 100) und zur Berücksichtigung von Hochschulausbildungszeiten (§ 101) werden in RuheGehalt plus 5.1 berücksichtigt. Außerdem gibt es für Fälle, für die nach Art. 62 § 4 DRG Besitzstand gilt, die Möglichkeit, die Berechnung nach dem bis 31.12.2010 geltenden Recht durchzuführen.

  • Für Ihren Komfort: RuheGehalt plus 5.1 überprüft nun einmal täglich automatisch, ob die installierte Version und die Datei der Besoldungstabellen aktuell sind. Sollte dies nicht der Fall sein, können Sie die neuesten Versionen direkt herunterladen. Der automatische Versions-Check steht natürlich nur bei vorhandener Internetverbindung zur Verfügung und kann im Dialog Allgemeine Einstellungen deaktiviert werden.
  • Nun auch für Windows 7: Durch Doppelklick auf eine RDT-Datei öffnet sich RuheGehalt plus und lädt die angeklickte Datei. Voraussetzung ist, dass Sie RuheGehalt plus als Standardprogramm zum Öffnen von Dateien des Typs RDT ausgewählt haben.
Aktualisierungen:
  • Die für die Berechnung des Kindererziehungs- und Kindererziehungsergänzungszuschlags nach den §§ 50a, 50b BeamtVG benötigten Entgeltpunkte wurden gemäß Veröffentlichung des Innenministerium des Bundes (Zuschläge nach den §§ 50a bis 50e Beamtenversorgungsgesetz (BeamtVG)) auf den neuesten Stand gebracht.
  • Die neuen Rentenwerte ab 01.07.2011 wurden im Programm hinterlegt.
Korrekturen:
  • Die Übergangsregelungen zur Anhebung der Altersgrenzen in den Landesgesetzen Hessens und Bayerns sind nun vollständig implementiert. Es sollte nun auch bei Fällen von Altersteilzeit bzw. Altersruhe zu keinen fehlerhaften Berechnungen mehr kommen.
Besoldungstabellen:
  • Aktualisierung der Besoldungstabellen für Bund und Länder. Seit Version 5.0.3 sind neu hinzugekommen:
    • Baden-Württemberg, gültig ab 01.01.2012
    • Bremen, gültig ab 01.04.2011
    • Bremen, gültig ab 01.10.2011
    • Hamburg, gültig ab 01.04.2011
    • Hamburg, gültig ab 01.01.2012
    • Hessen, gültig ab 01.10.2011
    • Niedersachsen, gültig ab 01.01.2012
    • Nordrhein-Westfalen, gültig ab 01.01.2012
    • Rheinland-Pfalz, gültig ab 01.04.2011
    • Sachsen, gültig ab 01.04.2011
    • Sachsen, gültig ab 01.01.2012
    • Sachsen-Anhalt, gültig ab 01.04.2011
    • Sachsen-Anhalt, gültig ab 01.01.2012
    • Schleswig-Holstein, gültig ab 01.04.2011
    • Schleswig-Holstein, gültig ab 01.01.2012
    • Thüringen, gültig ab 01.10.2011
Ausblick auf zukünftige Neuerungen:
  • RuheGehalt plus wird auch weiterhin schrittweise um Landes-Beamtenversorgungsgesetze (Schleswig-Holstein, etc.) erweitert werden.
Version 5.0.3
Juni 2011
Korrekturen:
  • Bei der Ermittlung der Dienstzeit nach Art. 26 Abs. 3 Satz 2 BayBeamtVG dürfen Ausbildungszeiten nach Art. 20 BayBeamtVG nur in dem dort beschriebenen Umfang berücksichtigt werden, d.h. Fach- und Hochschulausbildung nur bis zur Höhe von 3 Jahren.
  • Auch für das Übergangsrecht gemäß Art. 103 BayBeamtVG gilt, dass die Studienzeiten auf 3 Jahre begrenzt sind.
  • Das Übergangsrecht mit der bisherigen Altersgrenze nach Art. 143 Abs. 1 Satz 3 Nr. 1 BayBG gilt nur für Beamte, die sich bereits am 01.01.2011 im Altersurlaub befunden haben.
  • Kleine Ungenauigkeit der kaufm. Rundung auf zwei Dezimalstellen bei der Berechnung der rgf. Zeiten korrigiert.
Besoldungstabellen:
  • Aktualisierung der Besoldungstabellen für Bund und Länder (bis einschließlich August 2011). Seit Version 5.0.2 sind neu hinzugekommen:
    • Niedersachsen, gültig ab 01.04.2011
    • Bund, gültig ab 01.08.2011
    • Berlin, gültig ab 01.08.2011
Ausblick auf zukünftige Neuerungen:
  • Schrittweise Erweiterung um Beamtenversorgungsgesetze weiterer Länder (LBeamtVGBW, etc.)
Version 5.0.2
Mai 2011
Inhaltliche Neuerungen:
  • RuheGehalt plus 5.0.2 enthält nun als zweites Landesgesetz das Bayerische Beamtenversorgungsgesetz (BayBeamtVG), das seit dem 01.01.2011 in Kraft ist.
Korrekturen:
  • § 69f BeamtVG: Die hier notwendige Unterscheidung zwischen dem Zeitpunkt der Versetzung in den Ruhestand und dem Zeitpunkt des Eintritts des Versorgungsfalls wurde nun im Programm umgesetzt. Laut § 69f (2) ist der Monat mitzurechnen, in dem der Versorgungsfall eintritt.
  • Fälle mit einer Verlängerung der Dienstzeit über die Regelaltersgrenze hinaus können nun fehlerfrei gespeichert werden.
Verbesserungen:
  • § 50a BeamtVG: Die Entgeltpunkte bis 2011 wurden nachgepflegt.
Besoldungstabellen:
  • Aktualisierung der Besoldungstabellen für Bund und Länder (bis einschließlich April 2011). Seit Version 5.0.1 sind neu hinzugekommen:
    • Baden-Württemberg, gültig ab 01.01.2011
    • Baden-Württemberg, gültig ab 01.04.2011
    • Nordrhein-Westfalen, gültig ab 01.04.2011
Ausblick auf zukünftige Neuerungen:
  • Schrittweise Erweiterung um Beamtenversorgungsgesetze weiterer Länder
Version 5.0.1
März 2011
Inhaltliche Neuerungen:
  • Als erstes Landesversorgungsgesetz enthält RuheGehalt plus 5.0.1 das Hessische Beamtenversorgungsgesetz (HBeamtVG), das am 18. November 2010 im Rahmen des Ersten Gesetzes zur Modernisierung des Dienstrechts in Hessen (1. DRModG) verabschiedet wurde und am 01.01.2011 in Kraft getreten ist.
Technische Änderung:
  • Die Installation eines Verbandslogos wurde aus RuheGehalt plus ausgelagert. Sie kann stattdessen mit Hilfe des Programms RuheLogo.exe, das sich ebenfalls im Installationsverzeichnis von RuheGehalt plus befindet, vorgenommen werden. Wichig ist, dass SieRuheLogo.exe als Administrator ausführen. Klicken Sie dazu mit der rechten Maustaste auf RuheLogo.exe und wählen Sie im Kontextmenü den entspr. Eintrag. Wenden Sie sich bei fehlender Berechtigung an Ihren Systemadministrator.
Verbesserungen:
  • Beim erstmaligen Speichern eines neuen Falls wird nun der komplette Nachname als Dateiname vorgeschlagen. Es gibt keine Beschränkung des Dateinamens auf 8 Zeichen.
  • Einige Kunden aus dem Bund waren irritiert, als sie nach Eingabe der Laufbahndaten ohne Besoldungsdaten noch den max. Ruhegehaltsatz von 75% vorfanden, eine Unsauberkeit, die sofort nach Auswahl der Bund-Besoldungstabelle vom 1.1.2011 (8. Anpassung) verschwand. Hier konnte Abhilfe geschaffen werden.
Ausblick auf zukünftige Neuerungen:
  • Beamtenversorgungsgesetze weiterer Länder werden sukzessive folgen (BayBeamtVG, etc.).
Version 5.0
Februar 2011
Inhaltliche Neuerungen:
  • Mit der Besoldungstabelle des Bundes gültig ab 01.01.2011 tritt die 8. Anpassung der Dienstbezüge nach dem 31.12.2002 in Kraft:

    Ab der 8. Anpassung werden bei der Ruhegehaltsberechnung nicht mehr die Dienstbezüge um einen Faktor vermindert, wie es in den Anpassungsstufen 1 bis 7 der Fall war (§ 69e Abs. 3 BeamtVG).

    Stattdessen wird der maximal erreichbare Ruhegehaltsatz von 75% auf 71,75% und der jährliche Ruhegehaltsatz entsprechend von 1,875% auf 1,79375% abgesenkt (§ 69e Abs. 1 BeamtVG).

    Ruhegehaltssätze nach altem Recht und Übergangsrecht werden mit dem Anpassungsfaktor 0,95667 vervielfältigt (max. Ruhegehaltsatz 75% x 0,95667 = 71,75 %) und gelten danach als neu festgesetzt (§ 69e Abs. 4 BeamtVG).

    Ausnahmen sind das Mindestruhegehalt (§14 Abs. 4 BeamtVG) und das Unfallruhegehalt (§36 BeamtVG).

Technische Neuerungen:
  • RuheGehalt 5.0 ist die erste echte 32-Bit-Version und damit lauffähig auf allen modernen 32- und 64-Bit Windows Betriebssystemen (XP, Vista, Windows 7). Aktuelle Druckertreiber werden unterstützt, d.h. das Drucken des Berechnungs-Reports ist auf allen modernen Druckern möglich.

    Kleines „Schmankerl“: Erstmals ist im Berechnungs-Report das Scrollen mittels Mausrad möglich.

Korrekturen:
  • Bei der Berechnung des Unfallruhegehalts (§ 36 BeamtVG) dürfen die Dienstbezüge in den Anpassungsstufen 1 bis 7 nach dem 31.12.2002 nicht mit dem Faktor gem. § 69e Abs. 3 BeamtVG vermindert werden (§ 69e Abs. 6 BeamtVG).
  • Der Kürzungsfaktor Sonderzahlung wird in Baden-Württemberg nur auf das Grundgehalt angewandt, nicht – wie im Bund – auch auf den Familienzuschlag (Stufe 1).
Besoldungstabellen:
  • Aktualisierung der Besoldungstabellen für Bund und Länder (bis einschließlich Januar 2011). Seit Version 4.8.03 sind neu hinzugekommen:
    • Bund, gültig ab 01.01.2011
    • Bayern, gültig ab 01.01.2011
Ausblick auf zukünftige Neuerungen:
  • Sukzessive Erweiterung von RuheGehalt plus um Beamtenversorgungsgesetze der Länder (HBeamtVG, etc.)
Hinweise für Benutzer alter RuheGehalt-Versionen:
  • Überprüfen Sie bitte nach dem ersten Start von RuheGehalt plus 5.0 die Einstellungen unter dem Menüpunkt Optionen und setzen diese ggf. neu.
  • Um sicherzustellen, dass Sie fortan die aktuelle Version 5.0 verwenden, sollten Sie Ihre alte RuheGehalt-Version deinstallieren:

    • Löschen Sie alle Dateien im Arbeitsverzeichnis Ihrer alten RuheGehalt-Version (in der Regel C:\RUHEPLUS) mit Ausnahme Ihrer alten Falldaten (Dateien mit der Endung .RDT), die Sie selbstverständlich auch mit RuheGehalt plus 5.0 weiterbearbeiten können.

      Alternativ können Sie Ihre alten Falldaten in ein anderes Verzeichnis kopieren (z.B. unter Eigene Dateien\RuheGehalt Dateien, hier liegen auch die Beispiel-Dateien) und anschließend das Verzeichnis C:\RUHEPLUS löschen.

    • Entfernen Sie im Start-Menü die Programmgruppe RuheGehalt.
    • Durchsuchen Sie Ihren Computer nach der Datei RUHE.INI und löschen Sie diese.
Version 4.8.03
29. September 2010
Neue Features zur Erleichterung der Bearbeitung alter Fälle:
  • Um das eventuell fehlerhaft berechnete amtsunabhängige Mindestruhegehalt zu berichtigen, ist es nicht mehr nötig, den Anweisungen im Kommentar zu Version 4.8.02 zu folgen. Die Korrektur erfolgt nun automatisch im Hintergrund.
  • Es wurde ein neuer Dialog entwickelt, der den User beim Öffnen eines Datensatzes darüber informiert, wenn es eine aktuellere Besoldungstabelle gibt, als im Fall verwendet wurde. Bestätigt der User, dass er die neue Besoldungstabelle verwenden möchte, öffnet sich automatisch der Dialog Besoldungstabelle.

  • Bei einer neuen Länderauswahl im Dialog Personendaten wird die automatische Anpassung des Landes im Dialog Pensionierung angeboten und umgekehrt.

Länderspezifische Anpassungen:
  • Die länderspezifischen Regelungen zu Sonderzahlungen und Sonderbeträgen für Kinder wurden aktualisiert.
Fehlerkorrektur:
  • Bei der Anrechnung von Einkommen auf die Versorgung (§ 53 BeamtVG) gilt in den Ländern weiterhin noch der (Bagatell-)Hinzuverdienst von € 325.
Routineanpassung:
  • Aktualisierung der Besoldungstabellen für Bund und Länder (bis einschließlich September 2010). Seit Version 4.8.02 sind neu hinzugekommen:
    • Sachsen, gültig ab 01.03.2010
    • Berlin, gültig ab 01.08.2010
Version 4.8.02
14. Juli 2010
Fehlerkorrekturen:
  • Bei der Berechnung des amtsunabhängigen Mindestruhegehalts (65% aus der Endstufe von A4, vgl. § 14 Abs. 4 BeamtVG) hatte sich ein Fehler eingeschlichen, was dazu führte, dass dieses entweder gar nicht oder mit einem zu geringen Betrag angewendet wurde.

    Bitte beachten Sie: Um bestehende Berechnungen zu korrigieren, 
    1. öffnen Sie diese bitte mit RuheGehalt, 
    2. öffnen dann den Dialog Dateneingabe --> Dienstbezüge, und 
    3. klicken dann auf den Button "Besoldungstabelle". 
    4. In diesem Besoldungstabellen-Dialog bestätigen Sie nun bitte "Übernehmen". Nun wird der korrekte Wert für die letzte Stufe in der Besoldungsgruppe A4 genutzt.
Gesetzliche Anpassungen:
  • Besoldungstabelle Bund, gültig rückwirkend ab dem 1.1.2010, hinzugefügt. Diese stellt die 7. Anpassung nach 2004 dar. Die Tabelle vom 1.7.2009 war fälschlicherweise bereits als 7. Anpassung markiert worden; dies wurde nun auf die 6. Anpassung korrigiert.

  • Die Besoldungstabelle für Baden-Württemberg haben wir etwas etwas klarer gestaltet: Statt den Anpassungsfaktor von 0,984 in die Tabelle direkt hineinzurechnen (was dazu führte, dass die Werte scheinbar nicht mit der offiziellen Tabelle übereinstimmen), wird dieser Faktor nun im Rahmen der Ruhegehaltsberechnung explizit und damit nachvollziehbar angewendet.

Version 4.8.01
8. Mai 2010
Gesetzliche Anpassungen:
  • Laut Urteil des Bundesverwaltungsgerichts vom 25.03.2010 (2C 72.08) dürfen Studienzeiten, Zeiten der Ausbildung, des Vorbereitungsdienstes und Zurechnungszeiten nicht mehr wegen Teilzeitbeschäftigung "gequotelt" werden. 

    Benachteiligung von Teilzeitbeschäftigten bei der Versorgung rechtswidrig
    Regelungen des Beamtenversorgungsgesetzes, die zu einer überproportionalen Schlechterstellung Teilzeitbeschäftigter führen, dürfen nicht weiter angewendet werden. Das hat das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig heute entschieden. Nach dem Beamtenversorgungsgesetz sind dienstliche Ausbildungszeiten und Studienzeiten ruhegehaltfähig und erhöhen das Ruhegehalt. Demselben Zweck dienen Zurechnungszeiten, die Beamten gutgeschrieben werden, die vor Vollendung des 60. Lebensjahres wegen Dienstunfähigkeit pensioniert werden. Bei Teilzeitbeschäftigten werden diese Zeiten allerdings mit einem Kürzungsfaktor belegt, sodass ihr Ruhegehalt stärker gekürzt wird, als es dem zeitlichen Verhältnis der Teilzeit zur Vollzeit entspricht. Diese Vorschriften sind nicht mehr anzuwenden, weil sie gegen den europarechtlichen Grundsatz der Entgeltgleichheit verstoßen. Danach muss das Arbeitsentgelt Teilzeitbeschäftigter, wozu nach der Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofs auch
    das Ruhegehalt gehört, strikt zeitanteilig im Verhältnis zu der möglichen Vollzeitbeschäftigung festgesetzt werden. Durch die Nichtanwendung wird sichergestellt, dass die Altersversorgung Teilzeitbeschäftigter nur entsprechend ihrem zeitlichen Umfang gekürzt wird. -- BVerwG 2 C 72.08 - Urteil vom 25. März 2010

    Auch wenn es noch keine endgültigen Regelungen gibt, führt RuheGehalt für Versorgungsfälle ab dem 25.03.10 keine Quotelung mehr durch. 

    Dennoch können Sie auch für neuere Versorgungsfälle die Quotelung von Ausbildungs- und Zurechnungszeiten wegen Freistellungen seit 1997 (gem. § 12 Abs. 5 und § 13 Abs. 1 Satz 3 in Verbindung mit § 6 Abs. 1 Satz 4 BeamtVG) noch anwenden. Wählen Sie dazu das Menü Optionen --> Versorgungsrechtliche Einstellungen, und wählen "Quotelung dennoch immer durchführen" aus. 

  • Besoldungstabelle Hamburg, gültig ab 1.3.2010, hinzugefügt.

Fehlerkorrekturen:
  • Bei einzelnen Besoldungstabellen (Bund, Sachsen-Anhalt) war die Zählung der Anpassungen seit dem 31.12.2002 fehlerhaft. 
  • Für Bundesbeamte fehlte bei der Ermittlung der ruhegehaltfähigen Versorgungsbezüge der Anpassungsfaktor 0.9951 gem. § 5 Abs. 1 BeamtVG. Nachdem die Sonderzahlung für Bundesbeamte in die normalen Dienstbezüge eingerechnet wurde, berücksichtigt dieser Faktor die geringere Höhe der Anpassung für Versorgungsempfänger. Außerdem wurde für Bundesbeamte, die nach dem 31.12.2010 in Pension gingen, versehentlich noch ein Versorgungsabschlag ausgewiesen.
  • Altersteilzeit in Bayern: Für zwischen dem 02.02.1950 und dem 01.08.1950 geborenen Lehrkräfte gilt noch die alte Regelung mit den 50% Basis-Teilzeitumfang, aber die Anrechenbarkeit von 90% für das Ruhegehalt ist bereits weggefallen. Dies wurde korrigiert.
  • Unvollständige Datensätze (z.B. fehlendes Geburts- oder Pensionsdatum, oder inkonsistente Laufbahndaten), können nun nicht mehr abgespeichert werden. Dies verhindert Fehlermeldungen beim späteren Öffnen solcher Datensätze.
Version 4.8
April 2010

Versorgungsabschlag ungültig in der Vergleichsberechnung nach altem Recht

  • Am 18. Juni 2008 hat das Bundesverfassungsgericht entschieden, dass der Versorgungsabschlag nach altem Recht bei der Berechnung des Ruhegehaltssatzes von Teilzeitbeamten ungültig ist [Aktenzeichen: 2 BvL 6/07;  Hintergrundinfo]. Dies wurde inzwischen in allen Ländern sowie im Bund umgesetzt (vgl. Verfügung des BMI vom 3.9.2008). 

    Im Menü "Berechnen" --> "Vergleichsberechnung Versorgungsabschlag" können Sie schnell überprüfen, ob sich ein Antrag auf Neuberechnung des Versorgungsbescheides lohnt. 

    Zur ausführlichen Vergleichsberechnung können Sie außerdem im Menü Optionen -> Versorgungsrechtliche Einstellungen konfigurieren, dass der Abschlag alter Art zu Vergleichszwecken berücksichtigt wird, und so zwei ausführliche Vergleichsberechnungen mit und ohne Berücksichtigung des Urteils erstellen. 
Dienstrechtsneuordnungsgesetz (DNeuG) vom 05.02.2009 für Bundesbeamte
  • Neue Altersgrenzen: Die "Rente ab 67" inklusive der Übergangsregelungen für die Jahrgänge 1947 bis 1963 ist in das Beamtenrecht übertragen worden. (§ 51 Bundesbeamtengesetz)
  • Entsprechend gibt es neue Regelungen für den Versorgungsabschlag (§ 14 Abs. 3 sowie Übergangsregelungen gem. § 69h BeamtVG): Die Stichtage für die Berechnung des Versorgungsabschlags bei vorzeitiger Pensionierung auf Antrag bzw. wegen Dienstunfähigkeit werden entsprechend der späteren Regelaltersgrenze nach hinten geschoben.
  • Die Altersgrenze kann nun um maximal 3 Jahre über die gesetzliche Altersgrenze hinausgeschoben werden. Im Extremfall kann ein Beamter damit auf Wunsch erst mit 70 in Pension gehen. (§ 53 Bundesbeamtengesetz) Da eine entsprechende Regelung auch in einigen Ländern getroffen wurde, erlaubt RuheGehalt nun in jedem Fall das Hinausschieben der Altersgrenze.
  • Zeiten eines Hochschulstudiums werden nur noch bis zu 855 Tagen (also 2 Jahre + 125 Tage) angerechnet statt wie bisher bis zu 3 Jahre (§ 12 BeamtVG). Liegt das Pensionsdatum vor dem 1.1.2013, gilt eine Übergangsregelung (§ 69f BeamtVG). Auch die Neuregelung gem. § 12 Abs. 1a, das eine Begrenzung der Kürzung entsprechend dem Rentenrecht vorschreibt, wird vom Programm berücksichtigt.
  • Bei der Anrechnung von Einkommen neben der Pension gelten neue Höchstregeln (§§ 14a und 53 BeamtVG).

Länderspezifische Anpassungen

  • In NRW ist die Regelaltersgrenze bereits auf 67 Jahre hochgesetzt worden.
  • In Schleswig Holstein wurde das neue Bundesrecht für die Beamtenversorgung mit Wirkung vom 25.04.2009 übernommen. Insbesondere gelten daher auch die erhöhten Altersgrenzen sowie die angepassten Regelungen für den Versorgungsabschlag.
  • Auch für die anderen Länder ist zu erwarten, dass die neuen Regelungen des Bundes für Regealtersgrenze und den Versorgungsabschlag übernommen werden. Um hier mehr Flexibilität zu erreichen, gibt es im Menü Optionen --> Versorgungsrechtliche Einstellungen einen neuen Schalter, mit dem Sie diese Bundesregelungen für alle Landesbeamten anwenden lassen.

Altersteilzeit 

  • Verlängerung der Altersteilzeitregelung in NRW. Wird die Altersteilzeit nach dem 31.12.2009 angetreten, wird das im Rahmen der Altersteilzeit zu leistende Arbeitsmaß ausgeweitet: von bisher 50 Prozent auf nunmehr 55 Prozent der in den letzten fünf Jahren vor Beginn der Altersteilzeit durchschnittlich geleisteten Arbeitszeit.  Hintergrundinfo
  • Verlängerung der Altersteilzeitregelung in Bayern. Wird die Altersteilzeit nach dem 31.12.2009 angetreten, wird das im Rahmen der Altersteilzeit zu leistende Arbeitsmaß ausgeweitet: von bisher 50 Prozent auf nunmehr 60 Prozent der in den letzten fünf Jahren vor Beginn der Altersteilzeit durchschnittlich geleisteten Arbeitszeit. Außerdem ist die Altersteilzeit nur noch entsprechend dem tatsächlichen Umfang der Teilzeit ruhegehaltfähig.
  • In Rheinland-Pfalz gilt für Altersteilzeit, die nach dem 1.8.2007 angetreten wurde (oder wird), dass diese nur noch im Rahmen dem tatsächlichen Umfang der Teilzeitarbeit ruhegehaltfähig ist.
Routineanpassungen
  • Aktualisierung der Regeln für die Sonderzahlungen für Bund und Länder.
  • Aktualisierte Besoldungstabellen für Bund und Länder (bis einschließlich März 2010)
Version 4.7.07
8. September 2008
Gesetzliche Anpassungen:
  • Für den Bund und für alle Länder wurden sämtliche Besoldungstabellen aktualisiert. Außerdem wurden die aktuellen Regelungen für die Sonderzahlungen eingebaut.
 
Version 4.7.06
2. Juni 2008
Gesetzliche Anpassungen:
  • Die Besoldungstabelle für Rheinland-Pfalz (gültig seit 1.7.2007) ist nun auch verfügbar. Eine Programmneuerung musste hierfür auch eingeführt werden: In Rheinland-Pfalz wurde der bis dahin bundeseinheitliche Anpassungsfaktor aus § 69e Abs. 3 BeamtVG von dem Wert 0,97833 (für die 4. Besoldungsanpassung seit 2003) auf den Faktor 0,97883 angehoben (also eine relative Erhöhung gegenüber dem Bund um 0,5 Prozentpunkte). 
 
Version 4.7.05
26. Dezember 2007
Übersicht über die neuen Besoldungstabellen für 2008:
  • Bund-Ost, gültig ab 1.1.2008
  • Baden-Württemberg, gültig ab 1.1.2008
  • Baden-Württemberg, gültig ab 1.8.2008 bzw. 1.11.2008
  • Bayern, gültig ab 1.10.2007
  • Brandenburg (Ost und West), gültig ab 1.1.2008
  • Hamburg, gültig ab 1.1.2008
  • Hessen, gültig ab 1.4.2008 
  • Niedersachsen, gültig ab 1.1.2008 
  • Nordrhein-Westfalen, gültig ab 1.7.2008
  • Saarland, gültig ab 1.4.2008
  • Sachsen-Anhalt (Ost und West), gültig ab 1.1.2008 und ab 1.5.2008
  • Schleswig Holstein, gültig ab 1.1.2008 

Um eine bestimmte Besoldungstabelle auszuwählen, ist es nötig, im Dialog "Pensionierung" für Landesbeamte das Land auszuwählen, in dem die Versorgung bezogen wird (DropDown-Liste "Versorgungsbezug in ..."). Im Dialog "Besoldungstabelle" werden nun die Tabellen für das Land, in dem die Versorgung bezogen wird, angeboten - zusätzlich zu den Bundes-Tabellen. 

Version 4.7.04
28. Oktober 2007
Gesetzliche Anpassungen:
  • Auch Hamburg hat nun für seine Beamten die Besoldung (um 1.9%) erhöht. Die neue Besoldungstabelle für Hamburg wurde eingebaut. Zusätzlich gab es eine kleine redaktionelle Änderung im Versorgungsreport im Abschnitt "zur zukünftigen Entwicklung des Ruhegehalts". 
Version 4.7.03
16. Oktober 2007
Gesetzliche Anpassungen:
  • Bayern hat für seine Beamten als erstes Bundesland die Besoldung (um 3%) erhöht. Damit wurde es in RuheGehalt plus notwendig, Tariftabellen nicht nur getrennt nach alten und neuen Bundesländern, sondern separat pro Bundesland zu verwalten. 

    Im Dialog "Pensionierung" wählen Sie nun bitte für Landesbeamte das Land aus, in dem die Versorgung bezogen wird (DropDown-Liste "Versorgungsbezug in ..."). Voreinstellung bei neuen Datensätzen ist das  Land, das Sie bei "Personendaten" eingegeben haben. Im Dialog "Besoldungstabelle" werden nun die Tabellen für das Land, in dem die Versorgung bezogen wird, angeboten - zusätzlich zu den bundesweiten Tabellen. 
Version 4.7.02
14. Juli 2007
Gesetzliche Anpassungen:
  • In Baden-Württemberg ist der Bemessungssatz für die Sonderzahlung ("Weihnachtsgeld") ab dem 1.4.2007 von 4.58% auf 2.5% gekürzt worden.
Fehlerkorrekturen:
  • Bei der Berechnung des Kindererziehungszuschlags gem. § 50a BeamtVG  kam es in Fällen, bei denen Mindestversorgung gem. § 14 Abs. 4 BeamtVG gewährt wurde, zu (leichten) Abweichungen vom richtigen Ergebnis. Dies wurde korrigiert.
  • Gemäß § 69d Abs. 5 ist auf am 1. Januar 2001 vorhandene Beamte, die bis zum 16. November 1950 geboren und am 16. November 2000 schwerbehindert  sind sowie auf eigenen Antrag in den Ruhestand versetzt werden, kein Versorgungsabschlag gem. § 14 Abs. 3 anzuwenden. Es konnte vorkommen, dass diese Regelung nicht angewendet wurde, wenn der Versorgungsempfänger zwar vor 2001 verbeamtet gewesen war, am 1.1.2001 jedoch nicht im aktiven Dienst war und erst später wieder reaktiviert wurde. Auch solche Fälle werden nun korrekt behandelt. 
Version 4.7.01
22. Mai 2007
Gesetzliche Anpassungen:
  • Die Rundung des Quotelungsfaktors für Ausbildungszeiten und Zurechnungszeit (bei der Berechnung im Rahmen des neuen Recht) wurde noch mit "alter Rundung" gerechnet (Erhöhung, wenn in 3. Nachkommastelle ein Rest bleibt). Dies wurde umgestellt auf kaufmännische Rundung (Erhöhung der 2. Nachkommastelle, wenn die 3. Nachkommastelle einen Wert zwischen 5 und 9 hat).
Fehlerkorrekturen:
  • Bei der online Netto-Berechnung werden nun auch Nachkommastellen der Euro-Beträge berücksichtigt.
  • Berechnung des Besoldungsdienstalters: Bei den Beamten, die exakt eine volle Anzahl von Jahren (ohne einen Rest von Tagen) nach Beginn ihres Besoldungsdienstalters in den Ruhestand gehen, wurde eine um eins zu hohe Stufe angegeben (wenn nicht bereits die maximale Stufe erreicht war). Dies ist nun korrigiert.
Version 4.7
20. Februar 2007
Gesetzliche Anpassungen:
  • Der Bund sowie Brandenburg, Bremen, Nordrhein-Westfalen, Saarland, Sachsen-Anhalt und Schleswig-Holstein haben ihre Gesetze für die Sonderzahlung (ehemals Weihnachtsgeld) geändert. Zum großen Teil griffen diese Regelungen bereits für das Weihnachtsgeld 2006.
  • Die speziellen Regelungen für das Zusammentreffen von Mindestversorgung mit Renten (§ 14 Absatz 5 BeamtVG) sind nun komplett implementiert. Dies ist vor allem für Beamte wichtig, die lange Rentenanwartschaftszeiten haben und nur entsprechend kurze im Beamtenverhältnis. 
Neue Features:
  • Beim Kindererziehungszuschlag (§ 50a BeamtVG) wird nun auch die Höchstgrenze gemäß § 50a Abs. 5 berücksichtigt. Mit dieser Begrenzungsregelung stellt der Gesetzgeber die Gleichbehandlung von Rentnern und Versorgungsempfängern sicher: Der Kindererziehungszuschlag darf zusammen mit dem aus dem gleichen Zeitraum zustehenden Ruhegehalt den Betrag, der sich unter Berücksichtigung der Beitragsbemessungsgrenze als Höchstrente in der gesetzlichen Rentenversicherung ergeben würde, nicht überschreiten. Die hierfür notwendigen etwas umständlichen Berechnungen werden nun von RuheGehalt im Report im Detail nachvollziehbar dargestellt.
  • Beim Kindererziehungsergänzungszuschlag (§ 50b BeamtVG) wird nun auch die Höchstgrenze gemäß § 50b Abs. 3 in Verbindung mit § 50a Abs. 5 BeamtVG berücksichtigt. Die Begrenzung errechnet sich ähnlich wie beim Kindererziehungszuschlag - mit dem Unterschied, dass als Höchstgrenze der Betrag gilt, der auf Grund der zu berücksichtigenden Zeit mit einem Durchschnittseinkommen erworben werden kann.
  • Bisher konnte man die Reportansicht des Hauptfensters nur über den rechten Scroll-Balken sowie mit den Cursortasten hinauf- und hinunterziehen. Um die Arbeit mit RuheGehalt bequemer zu machen, kann man jetzt auch einfach irgendwo in das Fenster klicken (linke oder rechte Maustaste) und den Report mit der Maus verschieben, während man die Maustaste gedrückt hält.
  • Bisher berechnete RuheGehalt nur die Bruttobezüge. Wir haben nun eine Steuerberechnung integriert, die es erlaubt, die Nettobezüge zu berechnen: "Nettoberechnung (online)" im Menü "Berechnen" . Bei Auswahl dieses Menüpunkts werden die relevanten Daten automatisch an die von uns bereitgestellte Webseite übergeben. Die noch fehlenden Informationen wie z.B. Steuerklasse, Kirchensteuerpflicht, Freibeträge etc. können Sie dort nachtragen und dann die Steuer sowie die Nettobezüge darstellen lassen. 
Fehlerkorrekturen:
  • Bei der Anrechnung von Einkommen auf die Versorgung (§ 53 BeamtVG) wurde fälschlicherweise die Höchstgrenze auch um den Anpassungsfaktor nach § 69e Abs. 3 gekürzt, wenn diese sich gemäß § 53 Abs. 2 Punkt 1 aus den vollen ruhegehaltfähigen Dienstbezügen ergab.
  • Bei der Berechnung des Kindererziehungszuschlags konnten bisher in einzelnen Fällen Zeiträume unter den Tisch fallen, wenn Beamte "Lücken" im Lebenslauf hatten - sprich, wenn sie aus dem Beamtenverhältnis ausgeschieden sind und später wieder verbeamtet wurden. Dies betraf Kindererziehungszeiten gemäß § 50a Abs. 8, die in eine solche Zwischenzeit außerhalb des Beamtenverhältnisses fielen.
Version 4.6.02
23. April 2006
Gesetzliche Anpassungen:
  • Das Bundesverwaltungsgericht hat am 25. Mai 2005 geurteilt, dass Freistellungen seit dem 17. Mai 1990 bei der Kürzung des Ruhegehaltssatzes nach altem Recht (§ 14 Abs. 1 Satz 1 BeamtVG a.F.) unberücksichtigt bleiben (vgl. Anmerkungen zu Version 4.6). Diese Neuregelung ist bei neuen Versorgungsfällen anzuwenden, bei denen das Datum der Pensionierung nach dem 25. Mai 2005 liegt. Dementsprechend wendet RuheGehalt die Neuregelung auch auf alle neuen Versorgungsfälle an. 
    Damit jedoch auch bei vorhandenen Versorgungsempfängern eine Kontrollberechnung eines geänderten Bescheids möglich ist, ist im Dialog "Versorgungsrechtliche Einstellungen" (im Menü "Optionen") ein neuer Schalter eingefügt worden. Bestätigt man diese neue Checkbox, so wendet RuheGehalt die Grundsätze des Urteils auch für ältere Versorgungsfälle an, deren Datum der Zurruhesetzung vor dem 25. Mai 2005 liegt.
  • Das Bundesverwaltungsgericht hat am 23. Juni 2005 entschieden, dass auch der amtsbezogene Mindestruhegehaltssatz von 35 v.H. gemäß § 14a BeamtVG bei Vorliegen einer Rentenanwartschaft vorübergehend erhöht werden kann. Die vorübergehende Erhöhung wird daher nicht dem "erdienten" Ruhesatz, sondern dem  Mindestsatz (35 v.H.) hinzuaddiert (Urteil des 2. Senats vom 23. Juni 2005 - BVerwG 2 C 25/04).

Fehlerkorrekturen:

  • Bei der Anrechnung von Renten muss auch die Sonderzahlung eingerechnet werden - nicht nur beim endgültigen Zahlbetrag, sondern auch bei der fiktiven Berechnung nach § 55 BeamtVG. Sie wurde bisher bei der Anrechnung von Renten ignoriert.
Version 4.6.01
15. Januar 2006
Neues Feature:
  • Der Kindererziehungsergänzungszuschlag (§ 50b BeamtVG) wird nun berechnet und zum Ruhegehalt addiert. Hierbei handelt es sich um einen Zuschlag zum Ruhegehalt, der für Erziehungszeiten ab 1992 anfällt, wenn für diese Zeiten kein Kindererziehungszuschlag gewährt wird, und wenn diese Erziehungszeiten entweder
    • mit Erziehungszeiten für andere erziehungspflichtige Kinder (§ 50b Absatz 1 Nr. 1 a) oder 
    • mit ruhegehaltfähigen Dienstzeiten im Beamtenverhältnis (§50b Absatz 1 Nr. 1 b)
    zusammentreffen
Gesetzliche Anpassungen:
  • In § 14a BeamtVG (vorübergehende Erhöhung des Ruhegehaltsatzes) gab es eine Neuregelung: Bei neuen Versorgungsfällen ab dem 1.1.2002 werden die rentenrechtlichen Pflichtbeitragszeiten nicht mehr auf volle Jahre abgerundet, sondern auf Kalendermonate genau ausgerechnet. Diese Regelung stellt eine Verbesserung für die Versorgungsempfänger dar und wird jetzt auch von RuheGehalt plus entsprechend umgesetzt.
  • Für Berliner Landesbeamte im Vollzugsdienst der Polizei, der Justiz und der Feuerwehr wurde der Zeitpunkt des Eintritts in den Ruhestand neu festgelegt. (§§ 106 und 108 LBG Berlin, sowie Übergangsregelungen). 
Fehlerkorrekturen:
  • Bei der Berechnung der Sonderzahlung für bayerische Landesbeamte wurde der Familienzuschlag falsch berücksichtigt, da eine bayerische Sonderregelung nicht korrekt implementiert war.
Version 4.6
1. November 2005
Redaktionelle Änderungen:
  • Einige Formulierungen im Report wurden umgangssprachlicher gestaltet.
  • Der "Hinweis zur zukünftigen Entwicklung des Ruhegehalts (§ 69e BeamtVG)" wurde verständlicher formuliert und erscheint nun direkt nach der Berechnung des Ruhegehaltssatzes, nicht erst nach der Berechnung der Versorgungsbezüge. Das Verständnis dieser Übergangsregelung ist wichtig, da die Senkung des maximalen Ruhegehalts von 75% auf 71,75% erst in einigen Jahren vollzogen wird. Bis es soweit ist, werden bei der Berechnung der Versorgungsbezüge die ruhegehaltfähigen Dienstbezüge, die der Berechnung zugrunde liegen, um einen in § 69e Abs. 3 BeamtVG festgelegten Faktor gekürzt.
Gesetzliche Anpassungen:
  • Durch ein Urteil des Bundesverwaltungsgerichts vom 25.05.2005 ergibt sich eine Verbesserung des Ruhegehaltes für alle ab diesem Datum eingetretenen Versorgungsfälle, die durch Teilzeitbeschäftigung oder Urlaub, der seit 1990 bewilligt wurde, mit Abschlägen auf ihr Ruhegehalt rechnen mussten: Die Regelung des Versorgungsabschlags wegen Teilzeitbeschäftigung und Beurlaubung im Rahmen der Berechnung nach altem Recht (§ 14 Abs. 1 Satz 1 Halbsätze 2 und 3 i.d.F. bis 1991) ist für Freistellungszeiten ab dem 17.05.1990 nicht mehr anwendbar. (Urteil des 2. Senats vom 25. Mai 2005 - BVerwG 2 C 14.04)
  • In einigen Ländern ist die Versetzung in den Einstweiligen Ruhestand auch möglich, wenn es sich nicht um politische Beamte handelt. In Niedersachsen ist dies z.B. in "§ 109 NBG - Umbildung von Behörden" festgelegt. Diese Fälle werden genau wie bei einstweiligem Ruhestand politischer Beamter berechnet und werden entsprechend berücksichtigt.
  • Für hessische Polizeivollzugsbeamte, die bereits am 1.1.1975 verbeamtet waren, steigt bei der Berechnung nach altem Recht der Ruhegehaltsatz zwischen dem zehnten und zwanzigsten Beschäftigungsjahr um drei statt um zwei Prozent pro Jahr.
Fehlerkorrekturen:
  • Bei der Anrechnung von Erwerbs- und Erwerbsersatzeinkommen (§ 53 BeamtVG) kam es in einzelnen Fällen zu Fehlberechnungen. Bei der Berechnung der Höchstgrenze gem. § 53 Absatz 2 Punkt 3 (Versetzung in den Ruhestand auf eigenen Antrag oder wegen Dienstunfähigkeit, die nicht auf einem Dienstunfall beruht) wurde eine Erhöhung von 345 € statt 325 € ausgewiesen.
  • Bei der Berechnung der Versorgungsbezüge wurde versehentlich auch der Kindererziehungszuschlag (§ 50a BeamtVG) um den Anpassungsfaktor aus der Übergangsregelung § 69e Absatz 3 gekürzt. Der Kindererziehungszuschlag unterliegt aber nicht dieser Kürzung. Dieser Fehler ist behoben. Es konnte zu Fehlberechnungen um einige Euro kommen.
Version 4.5.06
7. Mai 2005
Neues Feature:
  • Die Berechnung von Sonderzahlungen (das frühere Urlaubsgeld) kann nun nach Bedarf an- und abgeschaltet werden. Einen entsprechenden Schalter gibt es im Menü Berechnen -> Report Einstellungen. Genau wie die anderen Report-Einstellungen gilt auch dieser Schalter pro Datensatz, das heißt, er muss für jeden Datensatz separat aktiviert oder deaktiviert werden.
Fehlerkorrekturen:
  • An zwei Stellen konnte es zu Rundungsfehlern kommen: Bei der Berechnung der Länge von Dienstzeiten, und bei der Quotelung von Ausbildungs- und Zurechnungszeiten nach neuem Recht (betroffen sind Freistellungen ab 1997). Diese Rundungsfehler sind behoben.
Version 4.5.05
18. April 2005
Gesetzliche Anpassungen:
  • In Niedersachsen gibt es seit 1.1.2005 keine Sonderzahlungen mehr - das "Weihnachtsgeld" ist komplett gestrichen.
  • In Baden-Württemberg angesagt wurde per Haushaltsstrukturgesetz 2005 die Sonderzahlung auf 4,58% festgesetzt. Da dies erst ab 1.4. möglich war, wird für die restlichen Monate 2005 nur eine Sonderzahlung in Höhe von 4,33% ausbezahlt. Dies entspricht dann im Jahresdurchschnitt 4,58%. Ab 2006 beträgt die Sonderzahlung dann 4,58%.
Fehlerkorrekturen:
  • Laut § 69e Abs. 3 BeamtVG werden die ruhegehaltfähigen Dienstbezüge vorübergehend um einen bestimmten Faktor gekürzt. Diese Kürzung wurde irrtümlich auch auf das amtsabhängige Mindestruhegehalt (35% der ruhegehaltfähigen Dienstbezüge) angewendet; dieses ist jedoch laut § 69e Abs. 3 Satz 2 nicht von dieser Kürzung betroffen. Auch das amtsunabhängige Mindestruhegehalt (65% der Dienstbezüge der Besoldungsgruppe A4) wird nicht gekürzt; dies war vom Programm aber bereits korrekt umgesetzt worden.
Version 4.5.04
8. März 2005
Gesetzliche Anpassungen:
  • Das Bundesverwaltungsgericht hat mit Urteil vom 19. Februar 2004 – 2 C 12.03 – (ZBR 2004, 250) entschieden, dass bei der Anrechnung von Erwerbseinkommen auf die Versorgungsbezüge nach § 53 BeamtVG von den Bruttoeinkünften aus nichtselbstständiger Arbeit abzüglich der steuerlich anerkannten Werbungskosten auszugehen ist. Entsprechende Hinweise wurden in die Dateneingabe-Form "Einkommen" und in den Berechnungsreport aufgenommen. Eine ausführliche Erläuterung dieser Neuregelung finden Sie in der Online-Hilfe unter dem Stichwort "Werbungskosten", bzw. als Verweis im Text des § 53 BeamtVG.
  • Als die "begrenzte Dienstfähigkeit" (§ 42 a BBG) eingeführt wurde, war die Gültigkeit dieser zunächst bis zum Jahr 2004 beschränkt. Diese Beschränkung wurde in der Zwischenzeit jedoch aufgehoben. Entsprechend kann nun auch für nach 2004 liegende Zeiträume eine Zeit begrenzter Dienstfähigkeit erfasst werden.
Fehlerkorrekturen:
  • Der Modus "Sonstiges" für Teilzeiten und Urlaube, der in der Version 4.5.03 entfernt wurde, ist wieder ins Programm aufgenommen worden, um Teilbeschäftigung in Zeiten einer privatrechtlichen Tätigkeit erfassen zu können.
Version 4.5.03
14. Dezember 2004
Fehlerkorrekturen:
  • Im Rahmen der Berechnung nach altem Recht (gem. § 85 Abs. 4(2) BeamtVG) wurde bei der Ermittlung des Versorgungsabschlags gem. § 14 BeamtVG i.d.F. bis 31.12.1991 eine falsche Rundungsvorschrift angewendet. Fehlberechnungen in der zweiten Nachkommastelle des Ruhegehaltsatzes waren damit möglich.
  • Bei Neuerfassung von Teilzeit und Urlaub steht die Option "sonstiges" nicht mehr zur Verfügung. Teilzeiten und Urlaube, die bisher als "sonstiges" deklariert wurden, wurden bei der Berechnung von Versorgungsabschlägen nach altem Recht nicht berücksichtigt.
Version 4.5.02
7. November 2004

Gesetzliche Anpassungen:

  • Die Sonderzahlung wird nun auch für Beamte in Brandenburg berücksichtigt.
Fehlerkorrektur:
  • Die Sonderzahlung für Bayerische Beamte wurde leider falsch angegeben, da ein zu hoher Prozentsatz auf das Dezembergehalt angerechnet wurde.
Version 4.5.01
27. September 2004
Fehlerkorrektur:
  • § 69d Abs. 3 Punkte 1 und 2: Hier kam es in Version 4.5 zu Falschberechnungen, wenn der letzte Arbeitstag eines Beamten auf den 31.12.2001, 31.12.2002 oder 31.12.2003 fiel. Die dort eingeführte Änderung war leider fehlerhaft und wurde wieder zurückgenommen. Das Programm arbeitet jetzt wieder korrekt.
Version 4.5
1. September 2004

Programmerweiterungen:

  • Beamtenversorgungsgesetz, Bundes- und Landesbeamtengesetze auf CD.
  • Online-Update
  • PDF-Formular zur Erfassung der erforderlichen Daten (ausfüllbar).

Gesetzliche Anpassungen:

  • Neue Sonderzahlungsgesetze des Bundes und der Länder
    Die Ausgestaltung der Sonderzahlung nach § 50 Abs. 4 und 5 BeamtVG, die bisher bundesweit einheitlich geregelt war, ist in Bund und Ländern seit Ende 2003 neu gestaltet, wobei jedes Bundesland seine eigene Verfahrensweise bestimmt hat. Der Höchstbetrag nach § 50 Abs. 4 Satz 1 wird nur noch zum Teil ausgeschöpft. Die Zahlung erfolgt teilweise jährlich, teilweise monatlich; auch die Sonderbeträge für Kinder werden unterschiedlich gehandhabt. Die individuellen Regelungen des Bundes und der Bundesländer sind im Programm implementiert (Ausnahme Brandenburg: Die Neuregelung war zum Redaktionsschluss noch nicht bekannt). Der Sonderbetrag wird im Berechnungsreport im Anschluss an die Berechnung der Versorgungsbezüge ausgewiesen.
  • Nordrhein-Westfalen, Rheinland-Pfalz
    Hier gibt es neue Spezialregelungen für die Regelaltersgrenze und die Antragsaltersgrenze von Vollzugsbeamten. Dafür gibt es in der Maske "Personendaten" einen neuen Dialog "Ermittlung der Altersgrenze - Vollzug", in dem die notwendigen Daten erfasst werden. Er kann durch den Button "Vollzug: Altersgrenze ermitteln" aufgerufen werden. Der Dialog wird automatisch angezeigt, wenn Sie als Land Nordrhein-Westfalen oder Rheinland-Pfalz und in der Auswahlbox "Altersgrenze" die Dienstart "Vollzugsdienst" ausgewählt haben.
  • Bayern
    Die Antragsaltersgrenze wurde auf das Erreichen des 64. Lebensjahres heraufgesetzt.
  • Saarland
    Einführung einer neuen, speziellen Altersgrenze für Lehrer. Entsprechend gibt es eine neue Auswahlmöglichkeit in der Auswahlbox "Ende des ...", wenn für die Altersgrenze "Lehrer(in)" ausgewählt wurde.
Fehlerkorrekturen:
  • § 69 d Abs. 3 Punkte 1 und 2: Hier kam es zu Fehlberechnungen, wenn der letzte Arbeitstag eines Beamten auf den 31. Dezember eines Jahres fiel.
  • Bei Besoldungstabellen ab 1. April 2003 wurde für den Familienzuschlag ab dem 3. Kind ein zu hoher Betrag ausgewiesen.
Version 4.04
3. Februar 2004
  • Die Regelaltersgrenze für Lehrerinnen und Lehrer in NRW wird geändert. Bisher: das Ende des Schuljahres, das der Vollendung des fünfundsechzigsten Lebensjahres voraus geht. Neu: das Ende des Schulhalbjahres, in dem das fünfundsechzigste Lebensjahr vollendet wird. Bei Neuerfassung der Daten von Lehrern in NRW, die nach dem 1. August 1940 geboren sind, wird die neue Altersgrenze vorgegeben.
  • Es ist nun jederzeit möglich, die Regelaltersgrenze auch nachträglich noch zu ändern. Ein Konsistenz-Check mit den Laufbahndaten erfolgt auf jeden Fall. Damit lassen sich auch bereits erfasste Daten nachträglich auf die neue Regelung anpassen.
Version 4.03
6. Dezember 2003
  • Im Dialog "Dienstbezüge" werden die Summen nun korrekt berechnet. Bisher wurden dort irrtümlicherweise bereits auf die Summen der Kürzungsfaktor gem. § 69e Absatz 3 angewendet. Dieser Fehler war aber rein kosmetisch - die Pensionsberechnungen in früheren Programmversionen waren trotzdem korrekt.
Version 4.02
28. Juni 2003
  • Auch Zeiten einer praktischen Ausbildung (§ 12 (1)) werden nun gequotelt bei Freistellungen nach 1997, vgl. neue Fassung des § 12 Absatz 5. Außerdem wird die Bagatellgrenze (Freistellungen nach 1997 insgesamt mehr als ein Jahr) nun korrekt berechnet.
  • Fehlerkorrektur bei Berechnung des Mindestruhegehalts im Zusammenhang mit Familienzuschlägen bei erziehungspflichtigen Kindern.
  • Verbesserte Rundung der Euro-Beträge.
Version 4.01
25. Februar 2002
Beim Bezug eines Verwendungseinkommens entfällt seit dem 1. Januar 2002 die Mindestbelassung, wenn sich das Verwendungseinkommen (definiert in § 53 Abs. 8) mindestens aus derselben Besoldungsgruppe oder einer vergleichbaren Vergütungsgruppe berechnet, aus der sich auch die ruhegehaltfähigen Dienstbezüge bestimmen. Diese Regelung war in Version 4.0 noch nicht berücksichtigt. Entsprechend gibt es nun im Dialog "Zusätzl. Einkommen" ein Eingabefeld, in dem die Besoldungsgruppe des Verwendungseinkommens eingegeben werden kann.
Version 4.0
18. Februar 2002
Die durch das Versorgungsänderungsgesetz 2002 notwendig gewordenen Änderungen sind in das Programm eingearbeitet worden. Da diese Änderungen massive Auswirkungen auf die zukünftige Entwicklung der Versorgung haben, haben wir uns für den "großen" Versionssprung auf 4.0 entschieden.

Gesetzliche Anpassungen:
  • Zukünftige Kürzungen des Ruhegehaltes, inklusive der Übergangsregelungen nach § 69e BeamtVG.
    Da die Umsetzung der Übergangsregelung von den genauen Daten der zukünftigen Anpassungen der Dienstbezüge abhängt, sind allerdings noch keine detaillierten, in die Zukunft gerichteten Berechnungen möglich. Sobald aber die 1. Anpassung nach dem 31. Dezember 2002 erfolgt ist, wird RuheGehalt automatisch die Kürzung berücksichtigen. Derzeit beschränkt sich die Zukunftsberechnung auf einige erläuternde Zeilen am Ende des Berechnungsreports, sowie die Berechnung des Ruhegehaltssatzes nach der 8. Anpassung der Dienstbezüge nach dem 31. Dezember 2002.
  • Kürzung der Witwenpension
    Um die Witwenpension genau berechnen zu können, ist ein weiterer Eingabedialog dazugekommen. Er ist über das Menü "Dateneingabe->Angaben zur Hinterbliebenenversorgung" zu erreichen. Eingabedaten sind
    • Geburtsdatum des Ehepartners,
    • Hochzeitsdatum,
    • Angabe, ob Kinder aus der Ehe hervorgegangen sind, und
    • Dauer der Ehe bei Eintritt des Witwen-/Witwerversorungsfalls.
    Die beiden letzten Angaben werden nur dann abgefragt, wenn sie zur korrekten Witwengeldberechnung notwendig sind.
Fehlerkorrekturen:
  • Bei der Berücksichtigung von Versorgungsabschlägen im Zusammenhang mit Mindestversorgung war es zu Fehlberechnungen gekommen. Diese sind behoben.
  • Die Mindestversorgungsregelung für das Witwengeld ist nun korrekt implementiert.

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Literatur

Manfred Stegmüller, Rudolf Schmalhofer, Erwin Bauer
Beamtenversorgungsrecht des Bundes und der Länder
Kommentar mit Rechtsverordnungen und Verwaltungsvorschriften.
 
Loseblattwerk in sechs Ordnern. ISBN 978-3-7825-0193-4. Verlagsgruppe hüthig : jehle : rehm. 

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Deinstallation

Bitte beachten Sie: Zur Installation eines Updates von RuheGehalt plus ist eine vorherige Deinstallation der alten Version nicht nötig! Wenn Sie jedoch überhaupt nicht mehr mit dem Programm arbeiten möchten, gehen Sie wie folgt vor:

Deinstallation von Versionen bis 4.8.03:

  1. Löschen Sie alle Dateien im Arbeitsverzeichnis von RuheGehalt (das ist das Verzeichnis, in das Sie RuheGehalt installiert haben, z.B. C:\RUHEPLUS ).
  2. Entfernen Sie im Start-Menü die Programmgruppe "RuheGehalt"
  3. Durchsuchen Sie Ihren Computer nach der Datei RUHE.INI und löschen Sie diese.

Deinstallation von Versionen ab 5.0:
  1. Starten Sie die Datei RuheGehaltPlus.msi, mit der Sie Ihre RuheGehalt-Version installiert haben.
  2. Wählen Sie die Option Entfernen und folgen Sie den Anweisungen.
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